EU in der Krise

Hoher Anspruch – Tiefer Fall

Zwistigkeiten im “Gemeinsamen Haus”
Die EU steckt in einer tiefen Krise. Spätestens seit dem Brexit-Votum der Briten ist dies offensichtlich. In vielen Ländern erhebt sich der Widerstand gegen den EU-Zentralismus. Zahlreiche Regionen Europas fordern mehr Autonomie, manche gar ihre Unabhängigkeit. Die Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei wehren sich gegen eine Zwangszuweisung von “Flüchtlingen”.

Der Euro – Währung ohne Rückhalt
Das Experiment der gemeinsamen Währung ist gescheitert. Südliche EU-Länder verarmen und werden nur durch die Nullzinspolitik und die “Rettungsschirme” der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Euro-Zone gehalten. Die Zeche zahlt allen voran der deutsche Sparer. Sparguthaben bringen keine Zinsen mehr, Lebensversicherungen verlieren an Wert usw. Hinzu kommen enorme Kosten und Zahlungsrisiken für den Steuerzahler durch die zahlreichen “Rettungsinstrumente”.

Ein Buch soll es richten
Das sogenannte Weißbuch, das die EU-Kommission vorgelegt hat, ist ein weiterer untauglicher Versuch, die Webfehler der EU zu korrigieren. Man gibt vor, ergebnisoffen über die Zukunft der EU diskutieren zu wollen, stellt aber von vornherein klar, wie das Ergebnis aussehen wird: viel mehr EU-Zentralismus. Diese sture Fixierung auf das Erschaffen des EU-Zentralstaat ist aber die Ursache allen Übels. Souveräne Staaten wollen und sollen nicht bevormundet werden.

 

 

 

 

 

 


Für ein demokratisches, selbstbewusstes, friedliches und prosperierendes Europa

Europa ist bunt und vielfältig – und das soll auch so bleiben. Wer einem Zentralstaat das Wort redet und die “Verhältnisse angleichen” will, der zerschlägt das kulturelle Erbe der Völker und deren wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Die AfD will eine Reform Europas und fordert:

  • Ein Europa der Heimatländer und keinen undemokratischen Zentralstaat, der sich anmaßt, in immer mehr Lebensbereiche hineinzuregieren.
  • Währung und Wirtschaft in nationaler Verantwortung sind Voraussetzung für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Erfolg durch Schnelligkeit, Qualität und Handlungsvermögen unter Berücksichtigung unterschiedlicher Verhältnisse
  • Ende der gigantischen, illegalen Geldtransfers durch die EZB. Schuldenunion und die Anhäufung von Macht in Brüssel gefährden den Frieden in Europa.
  • Sparsamkeit und verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern
    Die Steuerlast soll niedrig sein. Die Verschwendung der EU muss aufhören. Nein zu EU-Steuern, einem EU-Finanzminister und ähnlichem.
  • Soziale Sicherungssysteme müssen lokal verankert sein
    Je näher am Menschen, desto wirkungsvoller die Hilfe. EU-Sozialversicherungen können das nicht leisten.
  • Eine verteidigungspolitische Zusammenarbeit in Europa ist zu begrüßen, nicht aber eine Militarisierung der EU. Die Entscheidung über Krieg und Frieden gehört in nationale Hände.
  • Einen gesunden Wettbewerb der Nationen untereinander. Wettbewerb und Vielfalt auf allen Politikfeldern sind der Schlüssel für Innovation und Fortschritt.
  • Keine Anmaßung von Machtbefugnissen durch die politischen Eliten
    Grundlegende Entscheidungen dürfen nur mit direkter Zustimmung des Volkes getroffen werden. Bestimmungen der Vergangenheit müssen durch das Volk revidierbar sein.

 

Wussten Sie, dass die EZB bis Ende 2017 per Target 2 907 Mrd. Euro aus Deutschland in die Defizitländer verschoben hat? Das entspricht dem Bundeshaushalt von drei Jahren. Die Altparteien schweigen dazu.

Wussten Sie, dass die EZB zur faktischen Finanzierung der Südländer seit 2015 Staatsanleihen für unfassbare 1.925 Mrd. Euro aufgekauft hat? Das geht Monat für Monat so weiter. Und: Deutschland bürgt.

Wussten Sie, dass das EU-Parlament unter Zustimmung der Altparteien-Vertreter beschlossen hat, dass sich künftig alle Asylbewerber ihr Zielland aussuchen können, wenn dort bereits eine “Ankerperson” (Verwandter/Bekannter) lebt?

Wussten Sie, dass die EU aktuell Gesetze vorlegt, die auf eine EU-Sozialversicherung, EU-Steuern, Zugriff auf die ESM-Mittel hinauslaufen? Damit bahnen sich jährliche Geldtransfers aus Deutschland in unabsehbarer Höhe an.


Viele Vorschläge – wenig Brauchbares

Sozialunion – auf wessen Kosten?
“EU-Sozialunion” klingt charmanter als “Transfer- und Schuldenunion”. Es geht darum, Deutschland an den sozialen Problemen der Nachbarn “solidarisch” teilhaben zu lassen. Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Einlagensicherungsfonds etc. würden hunderte Milliarden Euro verschlingen.

Schnapsidee Wirtschaftsunion
Die Wirtschafts- und Währungsunion soll weiter vertieft werden. Man fordert ein EU-Finanzministerium mit eigenem Haushalt. Die europäischen Freunde sind sehr erfindungsreich, wenn es darum geht, deutschen Wohlstand gleichmäßig über den Kontinent zu verteilen.

Unseriöse Währungspolitik
Die Schuldenunion wurde geräuschlos etabliert. Die EZB kauft “bedürftigen” Staaten ihre Anleihen (Schuldscheine) ab. Diese rechtswidrige Staatsfinanzierung und Insolvenzverschleppung funktioniert nur bei Zinsen nahe Null: Sparer bekommen keine Zinsen, damit die Schuldner zinsfrei bleiben.

Der Trick mit dem Bierdeckel
Auch “Target 2” ist so ein fragwürdiges Vehikel der EU, das uns eines Tages um die Ohren fliegen wird. Eine Art EU-Bierdeckel, auf dem unsere Handelspartner ihre “Einkäufe”  bei uns anschreiben lassen – keine Peanuts, sondern Waren im Wert von fast einer Billion Euro.

Entmachtung der Nationalstaaten
In einer globalisierten Welt soll für Nationalstaaten kein Platz mehr sein. “Supranationalität” sei das Modell der Zukunft. Die Absicht ist klar: In Nationalstaaten lassen sich missliebige Regierungen abwählen. Man nennt das Demokratie – keine schöne Vorstellung für herrschsüchtige Eurokraten.


Wir wollen einen Richtungswechsel. Machen Sie mit!

Wir sind eine junge Partei aus der bürgerlichen Mitte. Wir wollen ein Europa der Chancen, der Vielfalt und der echten Demokratie. Die Gegner Europas in der etablierten Politik und Gesellschaft sind zahlreich. Um erfolgreich zu sein, brauchen wir Unterstützung:

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